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p o l i t i k & s t ad t v e r w a l t u n g

innsbruck informiert nr. 9/2012

Bürgerbeteiligung in Innsbruck
Neben der klassischen BürgerInnenbeteiligung läuft in Innsbruck ein Pilotprojekt zur Online-Beteiligung.

B

eteiligung der BürgerInnen an
politischen Entscheidungen und
Planungsprozessen nimmt auch
für die Stadt Innsbruck eine immer
größere Bedeutung ein. Die InnsbruckerInnen können alle sechs Jahre den
Gemeinderat wählen und neuerdings
wurde auch die Direktwahl des/der
BürgermeisterIn eingeführt. Politische
Partizipation beschränkt sich aber nicht
nur auf Wahlen: BürgerInnen haben
laufend die Möglichkeit, sich über das
Stadtgeschehen zu informieren und
auch aktiv einzubringen. Die Formen
der Bürgerbeteiligung, wie sie auch in
Innsbruck gepflegt werden, sind vielfältig – sie reichen von Informationsschreiben oder Mitteilungsblättern wie
„Innsbruck informiert“ über Homepages wie www.innsbruck.gv.at und
www.innsbruckinformiert.at bis hin
zu Bürgerversammlungen. Weiters gibt
es sowohl projektbezogene als auch regelmäßig allgemeine BürgerInnenbefragungen mittels repräsentativer Telefonumfragen. Darüber hinaus sieht
das Stadtrecht Möglichkeiten vor, wie
BürgerInnen aktiv das Stadtgeschehen
beeinflussen können, nämlich Volksbefragung, Bürgerinitiative, Petition und
Stadtteilausschüsse.

Innsbrucker Modell
Ergänzend zu den herkömmlichen
Beteiligungsmöglichkeiten sieht das
„Innsbrucker Modell der Bürgerbeteiligung“ vor, neue Instrumente zu
entwickeln. Die Stadt Innsbruck hat
daher im Herbst 2011 das vom Stadtsenat beschlossene und auf zwei Jahre
befristete Pilotprojekt „Meine Stadt.
Meine Meinung“ gestartet. Dabei geht
es um eine regelmäßige Online-Bürgerbefragung auf der Homepage www.
innsbruckinformiert.at. Zum einen gibt
es wöchentlich eine „Frage der Woche“,
die von allen UserInnen beantwortet
werden kann. Ihr Ergebnis ist ein allgemeines Stimmungsbild, zu dem jeweils
auch ein Kommentar der zuständigen
PolitikerInnen veröffentlicht wird.
Zum anderen gibt es vierteljährlich das

Innsbruck-Stadt-Panel, zu dem sich die
BürgerInnen gezielt anmelden können.
Die Registrierung unterliegt dem Datenschutzgesetz. Die Umfragen liefern
repräsentative Ergebnisse. Innsbrucks
BürgerInnen erhalten damit die Möglichkeit, sich via Internet mit ihrer Meinung, ihren Anliegen und Ideen einzubringen. Die EntscheidungsträgerInnen
der Stadt wiederum können sich auf
Basis valider Daten laufend einen Überblick zum Stimmungsbild innerhalb der
Bevölkerung verschaffen und auf Trends
und spezifische Themen, die die BürgerInnen bewegen, frühzeitig reagieren.
„Meine Stadt. Meine Meinung.“ ist
als ein erster, mit Bedacht gewählter
Schritt in Richtung Web 2.0 zu verstehen. Im Gegensatz zu den dominierenden Social-Media-Diensten wie
Facebook oder Twitter, deren Nutzung
für größere Organisationen mit beträchtlichem Aufwand verbunden sind,
handelt es sich um gezielt einsetzbare
„Mitmach-Angebote“, wobei speziell das
„Innsbruck-Stadt-Panel“ im Gegensatz
zu anderen 2.0-Lösungen Repräsentativität garantiert.

Internet als Ergänzung
75,4 Prozent der Haushalte verfügen
laut Statistik Austria derzeit über einen
Onlinezugang, knapp 80 Prozent nut-

zen das Internet. Die digitalen Medien
haben die Art zu kommunizieren verändert, ein Umstand, auf den auch die
Stadt Innsbruck reagiert. Digitale BürgerInnenbeteiligung wird dabei als eine
Ergänzung, keinesfalls aber als Ersatz
von herkömmlichen Möglichkeiten der
Beteiligung und des direkten Gesprächs
verstanden.
Der politische Wille, dass die BürgerInnenbeteiligung in Innsbruck in den
nächsten Jahren weiter forciert werden
soll, ist im aktuellen Arbeitsübereinkommen für die Periode des Gemeinderats 2012–2018 zwischen FI, Grünen und
SPÖ festgeschrieben. Ziel ist es, die Meinungsbildung und Entscheidungsfindung künftig auf breitere Basis zu stellen
und damit eine höhere Akzeptanz durch
die BürgerInnen zu erhalten. RE

Frage der Woche
Die Ergebnisse zur Frage der Woche
und zum aktuellen Stadt-Panel lesen
Sie in dieser Ausgabe (Seiten 6–7 bzw.
12–13). Gestalten auch Sie unsere Stadt
aktiv mit: Nehmen Sie an der Frage der
Woche teil und registrieren Sie sich für
das Stadt-Panel, um qualifiziert mitzu­
bestimmen, unter:
www.innsbruckinformiert.at