Innsbruck Informiert

Jg.2022

/ Nr.1

- S.4

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Lebensraum Innsbruck

Planungssicherheit
mit Doppelbudget
Der Innsbrucker Stadtetat für die Jahre 2022 und 2023
steht. Investitionen und laufende Ausgaben wurden
sparsam geplant. Großprojekte gibt es wenige.

Mit dem Innsbrucker Doppelbudget 2022/2023
wird ein sparsamer Kurs eingeschlagen.

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RSTOCK.CO

© SHUTTE

Herkulesaufgabe Stadtbudget

Mittel für mehrjährige Investitionen die
Richtung für das folgende Jahr oder auch bei
Doppelbudgets für zwei Jahre vor. Die MitarbeiterInnen der Finanzabteilung sorgen mit
ihrer Expertise dafür, dass die im Stadtrecht
und in der Voranschlags- und Rechnungsabschlussverordnung 2015 (VRV 2015) festgelegten Bestimmungen umgesetzt werden.
„Generell sind damit alle erwartbaren Einnahmen und Ausgaben für die Folgeperiode
umfasst, das bedeutet, es wird aufgezeigt,
wie viele finanzielle Mittel zum Erfüllen der
Aufgaben der Stadt im jeweiligen Finanzjahr nötig sind, und wie diese Mittel bedeckt
werden“, erläutert Finanzdirektor Mag. Martin Rupprechter. Bürgermeister und Finanzreferent Georg Willi ergänzt: „Das öffentliche
Haushalten und Wirtschaften muss fair zwischen den Generationen verteilt sein. Die
Schulden und fremdfinanzierten Ausgaben
von heute sind die Belastungen der zukünftigen Generationen und daher nur im Zusammenhang mit der langfristigen Versorgungssicherheit tolerierbar.“

Öffentliche Haushalte zeichnen je nach Verteilung der finanziellen Ressourcen, der Notwendigkeiten und Verpflichtungen der Kommune und die frei zur Verfügung stehenden

Dem geltenden Innsbrucker Stadtrecht folgend hat der Bürgermeister dem Gemeinderat spätestens bis zum 15. November den

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INNSBRUCK INFORMIERT

Entwurf des Voranschlages für das kommende Finanzjahr vorzulegen. Bevor er dem
Gemeinderat vorgelegt wird, ist der Entwurf
zwei Wochen im Stadtmagistrat zur allgemeinen Einsicht aufzulegen, um den GemeindebewohnerInnen zu ermöglichen,
gegen den Entwurf beim Stadtmagistrat
schriftlich Einwendungen zu erheben. Dem
Terminplan folgend sind die Vorbereitungen
für den Voranschlag oder einfach „Budget“
zumeist schon im Frühsommer eines Jahres für das folgende Jahr zu starten. Die einzuholenden Daten, Prognosen und Berechnungen für das Folgejahr sind entsprechend
aufzubereiten, zu prüfen und bis zur Budgetauflage nach den Grundsätzen der Sparsamkeit, Wirtschaftlichkeit und Zweckmäßigkeit anzupassen, um die Liquidität der
Stadt sicherzustellen.

rund 46 Millionen Euro im Jahr 2022 und
rund 40 Millionen Euro im Jahr 2023 vorgesehen sind. Die für Investitionen und
wichtige Projekte benötigten Mittel werden teilweise mit Darlehen finanziert, wobei der Darlehensstand in den kommenden
Jahren von aktuell rund 170 Millionen Euro
auf knapp unter 200 Millionen Euro ansteigen wird.

Wo wird 2022/2023 investiert*
2,3 Millionen Euro Volksschule Allerheiligen
3,4 Millionen Euro Volksschule Siegmair GI
3. Bauabschnitt
5 Millionen Euro Neugestaltung Boznerplatz
6,2 Millionen Euro Feuerwehrbauten (BFI,
Hungerburg, Hötting, Mühlau)
4,9 Millionen Euro in Grünanlagen/Parks

Zahlen, Daten, Fakten
Der Finanzierungsvoranschlag für 2022
umfasst ausgabenseitig rund 520 Millionen
Euro (2023 rund 510 Millionen EUR), zusammen sohin rund 1 Milliarde Euro, wobei Investitionen aus größeren Projekten in die
städtische Infrastruktur – auch zur Stärkung
der regionalen Wirtschaft – in der Höhe von

Laufender Aufwand 2022*
Soziales
27,9 Millionen Euro Mindestsicherung
17,5 Millionen Euro Rehabilitation (Behindertenhilfe)
3,8 Millionen Euro Heimkosten
5,5 Millionen Euro Abgangsdeckung Innsbrucker Soziale Dienste
4,1 Millionen Euro Leistungen Innsbrucker
Soziale Dienste (Kinder- und Jugendzentren,
Stadteilarbeit, Schüleressen etc.)
1,6 Millionen Euro Rettungsdienste
Weiteres
13,0 Millionen Euro Zahlungen an Tiroler
Landestheater
37,6 Millionen Euro Zahlungen für Tiroler Gesundheitsfonds KR
*Hinweis: Zahlen gerundet, Auswahl ohne Reihung

© F. OSS

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ie Leitlinien eines kommunalen Haushaltes bestimmen die künftige Entwicklung. Für die Jahre 2022 und 2023
gibt es in Tirols Landeshauptstadt ein „Doppelbudget“. In Zeiten der Unsicherheit aufgrund der Pandemie gibt es damit unter
anderem ein „Mehr“ an Planungssicherheit,
auch wenn Einschätzungen für die Zukunft
aktuell schwer zu treffen sind. Wie wird
sich die Wirtschaft entwickeln? Ist ein gesellschaftliches Leben auf dem Vor-CoronaNiveau möglich? Alles Fragen, die heute nur
schwer zu beantworten sind.
Im Zuge der Budgeterstellung lag die Herausforderung darin, Projekte und Maßnahmen zu definieren, die in den kommenden
beiden Jahren überparteilich mitgetragen
werden können. Nach der Unterbrechung
der Sitzung zum Budgetgemeinderat am 9.
Dezember fand sich am 16. Dezember eine
breite Mehrheit für die Voranschläge der Jahre 2022 und 2023.

„Bereits im Vorfeld der Voranschlagserstellung
2022/2023 war klar, dass die Finanzmittel für beide
Haushaltsjahre knapp ausgerichtet sein müssen.
Beim heurigen Budget bedurfte es in der Schlussphase
mehrmaliger besonders intensive Beurteilungschecks
durch die Finanzabteilung, um den sorgsamen
Umgang mit den Mitteln der Stadt sicherzustellen.“

Budget 1x1
Ab 2020 gliedert sich der Gesamthaushalt des städtischen Budgets
in Ergebnishaushalt (Gewinn- und
Verlustrechnung), Finanzierungshaushalt (Cashflow-Rechnung) und
Vermögenshaushalt (Bilanz). Beim
Ergebnishaushalt geht es um die
Frage, welche Ressourcen die Gemeinde aufwendet und welche Erträge der Gemeinde zufließen. Der Finanzierungshaushalt beantwortet die
Frage, ob die Gemeinde mit den Zahlungsmitteln auskommt. Der Vermögenshaushalt gibt Antworten, welches
Vermögen zur Verfügung steht (Aktivseite) und wie sich die Gemeinde finanziert
(Passivseite).

Bürgermeister Georg Willi
INNSBRUCK INFORMIERT

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