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CHRISTINE OPPITZ-PLÖRER – FÜR INNSBRUCK

Zeit für Verantwortung. Arbeit für die Menschen.

Z

unehmend wird es einer breiten Mehrheit in der Bevölkerung bewusster: Georg
Willi scheint mit der Führung der Stadt, der
Ämter, vieler Projekte sowie Beteiligungen
auf allen Ebenen überfordert.
Von einem totalen Stillstand ist aber keine Rede, denn für wichtige Beschlüsse gab
es stets solide Mehrheiten, wie etwa für das
Doppelbudget 2022/23, die dringende Forcierung der Belagssanierung Altstadt, die
Wohnungsvergaberichtlinien Mittelstand
oder Beschlüsse für wichtige Stadtrechtsänderungen.

Für Innsbruck wirbt aktuell für die Schaffung
einer alternativen Radroute über die Universitätsstraße, um die Museumstraße zu entlasten und so sicherer zu gestalten. Für den
Rennweg im Bereich der Hofburg wünschen
wir uns für mehr Aufenthaltsqualität eine
temporäre Fußgängerzone für das Wochenende und die Abendstunden.
Es obliegt allen Gemeinderäten, ihre Verantwortung wahrzunehmen, und im Sinne der
Stadt und ihrer Menschen Entscheidungen
zu treffen. Wir wollen diese Verantwortung
tragen.

Herzlichst ihre
Mag. Christine Oppitz-Plörer
Familien- und Wirtschaftsstadträtin
Für Innsbruck

ÖVP INNSBRUCK

ÖVP verhindert Chaos und Stillstand

P

olitische Verantwortung zu übernehmen, bedeutet Mehrheiten für seine
Ideen zu finden, andere demokratische
Mehrheiten zu akzeptieren, auf Augenhöhe
zu kommunizieren und vor allem, die politischen und rechtlichen Regeln zu respektieren und diese nicht zu biegen. Politische
Verantwortung bedeutet auch nicht den eigenen, medialen Auftritt im Fokus zu haben, sondern das Wohl unserer Stadt. Wenn
einzelne Persönlichkeiten allerdings diese
Grundsätze verletzten, wie es ständig der
Bürgermeister tut, wird der politische Dis-

kurs schwierig. Trotzdem trifft der Gemeinderat über 80% seiner Beschlüsse einstimmig, was ganz klar zeigt: Innsbruck hat ein
schweres Bürgermeisterproblem, aber kein
Gemeinderatsproblem. Der Gemeinderat
soll daher nicht die Konsequenzen ziehen,
die der Bürgermeister schon längst hätte
ziehen müssen. Die Volkspartei wird alles
tun, um ein mehrmonatiges Chaos ohne
jede zukunftsweisende Beschlussmöglichkeit verhindern. Und genau das würde bei
einer Selbstauflösung des Gemeinderates
passieren.

GR Christoph Appler
Klubobmann der
Innsbrucker VP

SOZIALDEMOKRATISCHE PARTEI ÖSTERREICH

Stadtpolitik geht auch anders!

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eider ist die Stadtpolitik in Innsbruck seit
Monaten geprägt von einem Hickhack
zwischen dem Bürgermeister auf der einen
Seite und einer rechts-bürgerlichen Mehrheit im Gemeinderat auf der anderen Seite. Ich denke, als Bürger:in sind Sie dieses
Schauspiel ebenso leid wie wir. Daher wollen wir den Raum nützen, um auf Entlastungen, die wir als SPÖ erreichen konnten,
hinzuweisen. Das Ermäßigungsmodell für
Schule, Mittagessen und Betreuung konnte
verbessert werden. Damit können nun wesentlich mehr Familien reduzierte Tarife er-

halten. Wenn es nach uns geht, geht hier natürlich noch mehr! Darüber hinaus haben
wir erreicht, dass das Mittagessen in den
Schulen nicht teurer wird und die monatlichen Nebengebühren abgeschafft werden.
Wir konnten außerdem mit 01.01.23 den
Kautionsfonds starten. Mit diesem können
bei Wohnungsanmietungen die Kosten für
die Kaution in der Höhe von bis zu € 1.500,
- mit einem zinsfreien Darlehen unterstützt
werden, Details dazu im Link unten.

GR Mag. Benjamin Plach, SPÖ
benjamin.plach@
spoeinnsbruck.at
0650 9379811

Link Kautionsbeitrag:
https://www.innsbruck.gv.at/leben/foerderungensubventionen-leistungen/kautionsfonds

INNSBRUCK INFORMIERT

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